WELTGIPFEL ZUR INFORMATIONSGESELLSCHAFT
 

Die Ergebnisse des Gipfels

WSIS-Gipfel I, Genf, 10.-12. Dezember 2003
Offizielle Beschlüsse: Geneva Declaration of Principles | Geneva Plan of Action
Zivilgesellschafts-Gipfelerklärung: "Shaping Information Societies for Human Needs"
  vorgestellt auf dem Gipfelplenum, 12.Dezember 2003
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WSIS-Gipfel II, Tunis, 16.-18. November 2005
Offizielle Beschlüsse: Tunis Commitment | Tunis Agenda
WSIS-
Zivilgesellschafts-Stellungnahme: "Much more could have been achieved"
  eingereicht beim WSIS-Sekretariat, 23. Dezember 2005
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Worldsummit2005.de sagt "Auf Wiedersehen"
Website wird nicht weiter gepflegt, bleibt aber erhalten
16. Januar 2006. Mit dem Ende des offiziellen Weltgipfel-Prozesses im Jahr 2005 ist auch die Aufgabe dieser Website beendet. Wir haben drei Jahre lang den Gipfel begleitet, analysiert und kommentiert und dabei viel gelernt und viel erlebt. Nun ist die Finanzierung ausgelaufen, und die Beteiligten wenden sich anderen Aufgaben zu. Die Seite wird daher nicht mehr regelmäßig aktualisiert werden, bleibt aber verfügbar. Lesen Sie die Abschiedsgrüße von Olga Drossou, die im Namen der Heinrich Böll Stiftung die Website betreut und finanziert hat, und von Ralf Bendrath, der drei Jahre lang die redaktionelle Arbeit gemacht hat.

UN-Gipfel zur Informationsgesellschaft (WSIS) 
Ein Gipfel neuen Typs
von Olga Drossou und Ralf Fücks
16. Januar 2006. Am Schluss schienen alle zufrieden: der Generalsekretär der Vereinten Nationen, die Regierungen, die Wirtschaft und sogar die Nichtregierungsorganisationen, die in Tunis die Zivilgesellschaft repräsentierten. Hätte es nicht den Skandal eklatanter Verstöße des tunesischen Regimes gegen die proklamierte Freiheit der Information und der Kommunikation gegeben, die Weltöffentlichkeit hätte ob solcher Harmonie den Abschluss des vierjährigen Verhandlungsmarathons über eine globale Ordnung der Informationsgesellschaft kaum zur Kenntnis genommen. Mehr...

Vom Öffnen von Räumen für die Zivilgesellschaft im WSIS
Eine Antwort auf Michael Gurstein
Von Willie Currie
22. Dezember 2005. Michael Gursteins Kritik der zivilgesellschaftlichen Beteiligung basiert auf der leichtfertigen Annahme, dass die AktivistInnen, die sich im WSIS Prozess engagiert haben, „den ganzen Rest“ repräsentierten. Willie Currie kritisiert die Annahme, dass jeder aus der Zivilgesellschaft nur zum “vernetzen” dort war, und weist darauf hin, dass die zivilgesellschaftlichen Gruppen genügend strategisches Gespür für das Verstehen der Machtdynamiken besaßen, und dass ihre Interventionen einen realen Unterschied bei den Ergebnissen des WSIS bewirkt haben.
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Die Vernetzung der Vernetzten / Die Schließung der Schleife
Einige Bemerkungen zu WSIS II
Von Michael Gurstein
22. Dezember 2005. Diejenigen, die die WSIS-Gipfel in Genf und Tunis besucht haben, erzählen, dass sie als wichtigsten und nachhaltigsten Vorteil die Möglichkeiten zum Vernetzen ansahen, die hier geboten wurden. Michael Gurstein wirft einen kritischen Blick darauf, wer hier vernetzt wird und zu welchem Zweck. 
Mehr … | Die Entgegnung von Willie Currie.

“Viel mehr hätte erreicht werden können”
Zivilgesellschaft stellt ihre Bewertung der Gipfelergebnisse fertig
19. Dezember 2005. Genau einen Monat nach dem Ende der zweiten Phase des Weltgipfels Informationsgesellschaft haben die zivilgesellschaftlichen Gruppen eine umfassende Stellungnahme zu den Ergebnissen und dem Prozess des Gipfels vorgelegt. Die Auswertung baut auf der zivilgesellschaftlichen Gipfelerklärung von 2003 (“Shaping Information Societies for Human Needs“) auf und wurde in einem globalen online-Konsultationsprozess nach ersten Entwürfen auf dem Tunis-Gipfel entwickelt. Sie ist der offizielle Beitrag der Zivilgesellschaft zu den Gipfelergebnissen und wird als solches beim Sekretariat des WSIS eingereicht werden. Mehr...

Die Zivilgesellschaft und die Agenda nach dem WSIS
Ein Seiten-Event der Heinrich Böll Stiftung
1. Dezember 2005. Die Heinrich Böll Stiftung hatte ein Seiten-Event auf dem Gipfel organisiert, das unter dem Titel “Towards a sustainable and inclusive Knowledge Society - How to get there from WSIS?” statt fand. Es brachte eine Reihe von Schlüsselfiguren der Zivilgesellschaft von inner- und außerhalb des offiziellen WSIS-Prozesses zusammen für eine lebendige Diskussion, und es wurde beendet mit der Vorstellung einer neuen Publikation, unseres Buches “Visions in Process II”. Mehr…

The Good, the Bad, and the Ugly, Teil II 
Riks und Ralfs Sicht auf den WSIS
Von Ralf Bendrath und Rik Panganiban
28. November 2005. Im Dezember 2003 haben wir eine Liste der Höhen und Tiefen vom Genfer Weltgipfel zur Informationsgesellschaft zusammengestellt, die wir “Wie war der Gipfel?" nannten. Im gleichen Geiste stellen wir nun unsere sehr persönliche Sicht des Besten und Schlechtesten vom WSIS aus Tunis vor. Mehr...

“Best Practices” der Zivilgesellschaft zur Überwindung der digitalen Spaltung
Evaluationen der Einmischung in den WSIS
Von Charlotte Dany
23. November 2005. Nun, nachdem der Weltgipfel zur Informationsgesellschaft in Tunis sein Ende erreicht hat, evaluieren zivilgesellschaftliche Organisationen ihre Beteiligung an diesem Prozess, um aus den Erfahrungen zu lernen. Einige Seiten-Veranstaltungen haben das Thema „best practices“ (etwa: „beste Methoden“) der zivilgesellschaftlichen Beteiligung. Durch das Teilen von guten Erfahrungen - ohne dass die Herausforderungen vernachlässigt werden – können sie ihre Leistung künftig verbessern. WSIS ist nicht das Ende, sondern der Beginn des Implementierungsprozesses, in dem die Zivilgesellschaft nach allgemeiner Ansicht eine wichtige Rolle als Partnerin von Regierungen und Unternehmen spielen soll. Wenn man einmal die Debatten über mangelnden Einfluss und die Erfahrungen der Repression in Tunis beiseite lässt, scheint ein wenig Optimismus angemessen zu sein, dass dieser Zukunftsprozess effektiv und ertragreich mitgestaltet werden kann. Mehr…

“Das Ende des Anfangs” – der WSIS ist vorbei
Dokumente angenommen, Zivilgesellschaft bereitet Bewertung vor
18. November 2005. Der Weltgipfel Informationsgesellschaft wurde vor einer Stunde beendet. Die Regierungsvertreter nahmen das “Tunis Commitment” und die “Tunis Agenda” per Akklamation an. Zivilgesellschaftliche Gruppen haben in ihrem Abschlussplenum am Nachmittag beschlossen, in den kommenden zwei Wochen eine umfassende Evaluation der Gipfel-Ergebnisse zu erstellen. Die Karavane wird sich aber weiter bewegen. Der nächste Halt, bereits beschlossen, wird Athen sein. Aber vorher empfehlen wir den AktivistInnen, sich Zeit zu nehmen für etwas Reflexion. Mehr…

Zivilgesellschaftliche Gruppen analysieren den WSIS Prozess
Was steht als nächstes an?
18. November 2005. Während sich der WSIS Gipfel dem Ende zuneigt, reflektieren zivilgesellschaftliche Gruppen den Prozess der letzten Jahre und blicken nun verstärkt nach vorne. Die CRIS Kampagne versammelte am Freitag Nachmittag zentrale Akteure der zivilgesellschaftlichen Aktivitäten der letzten vier Jahre, um Vorschläge zu sammeln, wie der Druck gegenüber den Regierungen aufrechterhalten werden kann und wie die Visionen, die rund um den WSIS Prozess entstanden, implementiert werden können. Mehr...

Das Panel, an dem ich nie teilnahm
Ein Reisebericht durch die WSIS Parallelveranstaltungen
Von Johannes Schunter
18. November 2005. Während sich der Gipfel seinem Abschluss näherte, traf ich bedacht meine Wahl, welche Veranstaltung ich abschließend noch besuchen wollte. Die Wahl fiel auf das Panel "IS & Sustainable Development", das um 15 Uhr im Raum "Sidi Bou Said" beginnen sollte. Mehr...

Informationsfreiheit für Parlamentarier und Bürger
Parlamentarier sind eifersüchtig auf Zivilgesellschaft und wollen ins Internet
Von Christoph Bruch
17. November 2005. Am Rande des derzeit in Tunis stattfindenden VN Weltgipfels zur Informationsgesellschaft trafen sich auf Einladung der Interparlamentarischen Union Abgeordnete aus über 30 Nationen um über ihre Rolle für den Aufbau der Wissensgesellschaft zu diskutieren. Konkret wollten die Parlamentarier zunächst über Ihre Wünsche bezüglich des Zugangs zu Informationen und danach über Gesetze zur Regelung der Zugangs für alle zu Informationen im Besitz der Verwaltung sprechen. Mehr...

Das WSIS "High Level Panel"
Verpasste Chance? Ein Vergleich zweier Veranstaltungen
17. November 2005. Das High Level Panel, das sich mit der Rolle von Informationstechnologien im Entwicklungsprozess auseinandersetzte, entsprach nicht unbedingt den Erwartungen. Ein Blick auf die weniger offiziellen Parallelveranstaltungen kann sinnvoller sein, als sich auf die großen Titel zu beschränken. Eine Veranstaltung der Schwedischen Entwicklungsagentur SIDA beschäftigte sich mit den selben Themen und gab deutlich mehr Antworten. Mehr...

"Art and Free Knowledge" Event in Tunis
Wenn Richard Stallman und Gilberto Gil ein Duett singen...
17. November 2005. ... dann befinden wir uns sicher nicht im Regierungsplenum des WSIS, sondern auf einer der zahlreichen Zusatzveranstaltungen rund um den Gipfel. "The Third Paradise" ist eine Veranstaltungsreihe über Kunst und freies Wissen, die in der Altstadt von Tunis stattfindet. Am Donnerstag abend kam es dort zu einem denkwürdigen Aufeinandertreffen der Free-Software-Ikone Richard Stallman und des brasilianischen Musikers und Kulturministers Gilberto Gil... Mehr...

Ein langer Monat des Hungerstreiks für drei demokratische Ziele
Zunehmende internationale Unterstützung für 8 tunesische Oppositionelle
Von Christine Wenzel
17. November 2005. Rede- und Pressefreiheit, Versammlungsfreiheit, Freiheit für alle politischen Gefangenen. Diese minimalen demokratischen Freiheiten sollten selbstverständlich sein. Nicht so in einem Land wie Tunesien. In diesen Tagen erleben wir nur die Spitze des Eisbergs. Acht Oppositionelle dagegen haben vor genau einem Monat einen Hungerstreik begonnen, um die internationale Aufmerksamkeit und Unterstützung auf die Mensachenrechtssituation in ihrem Land zu lenken. Einer von ihnen wurde vergangenen Montag in kritischem Zustand ins Krankenhaus gebracht, als deutsche Delegierte die Hungersteikenden besuchten. Mehr...

Der Citizens Summit ist tot - Lang lebe der Citizens Summit!
CSIS Pressekonferenz wird zu hochrangiger Menschenrechtsveranstaltung
16./17. November 2005. Die tunesischen Sicherheitskräfte haben in den letzten Tagen erfolgreich viele zivilgesellschaftliche Treffen und Veranstaltungen außerhalb des Kram Gipfelgeländes verhindert. Aber am Mittwoch und Donnerstag konnten sich zivilgesellschaftliche Gruppen endlich gegen die Repression des Staates durchsetzen. Eine Pressekonferenz, die eigentlich die Absage des Citizens Summit (CSIS) verkünden sollte, verwandelte sich in eine wohl historische Menschenrechtsversammlung und am folgenden Tag fand eine Kundgebung oppositioneller Gruppen statt. Mehr...

Gipfel-Agenda wechselt wieder zu “ICT und Entwicklung”
Regierungen nutzen abschließende Reden für ihre Steckenpferde
16. November 2005. Mit der Annahme der Tunis-Dokumente Dienstag Nacht hat "Internet Governance" seine Dominanz auf der Tagesordnung des WSIS verloren. Wenn man den Reden der Regierungsvertreter zum Abschluss des Zwei-Jahres Prozesses zuhört, rücken die Themen um den Bereich "Entwicklung" nach vorne und gewinnen an wieder Dringlichkeit. Mehr...

"Visions in Process II" auf dem Gipfel veröffentlicht
Neue Publikation der Heinrich Böll Stiftung
16. November 2005. Ein neues Buch versammelt Einschätzungen von Frauen aus aller Welt, die in den verschiedenen zivilgesellschaftlichen Gruppen im WSIS-Prozess aktiv waren. Ihre Beiträge diskutieren die Kontroversen innerhalb der Diskurse von Regierungen und Zivilgesellschaft, die sich um den Kern der erklärten Gipfel-Vision einer menschen-zentrierten, entwicklungs-orientierten und inklusiven Informationsgesellschaft ranken: Menschenrechte, Entwicklung, Teilhabe.Die Publikation wurde heute vorgestellt auf dem Parallel-Event
"Towards a sustainable and inclusive Knowledge Society. How to get there from WSIS?", das die Heinrich Böll Stiftung organisiert hatte. Mehr...
Download des Buches (pdf, 4.3 MB)

Zweiter WSIS Gipfel offiziell eröffnet
Kofi Annan: Herausforderungen sind politisch, nicht finanziell –
Ben Ali erhält viel Kritik zur tunesischen Menschenrechtssituation
16. November 2005. Der zweite Weltgipfel zur Informationsgesellschaft (WSIS) hat begonnen. Am Mittwoch eröffneten UN Generalsekretär Kofi Annan und der tunesische Präsident Ben Ali den sogenannten "Gipfel der Lösungen". Der Schweizer Präsident Samuel Schmid und die Zivilgesellschaftsdelegierte Shirin Ebadi kritisierten das tunesische Regime offen für dessen Repression gegen tunesische und internationale Zivilgesellschaft. Mehr...

Verhandlungen abgeschlossen - Gipfel eröffnet
16. November 2005. Die Regierungsverhandlungen endeten nun überraschend doch schon gestern Nacht, zwölf Stunden vor der Eröffnung des Gipfels. Zivilgesellschafts-Gruppen haben begonnen, an ihrer Stellungnahme zu arbeiten, die am Freitag vorgestellt werden soll.
Gipfel-Dokumente: Tunis Commitment (politischer Teil) | Tunis Agenda (operationaler Teil)

Verhandlungen näher an Konsens
Einigung auf „Internet Governance Forum“ und – fast – ICANN-Aufsicht
15. November 2005. Die PrepCom-Verhandlungen haben heute einen entscheidenden Schritt nach vorne gemacht. Während die Regierungen immer noch um die Frage ringen, wer die politische Aufsicht über die Kernressourcen des Internet bekommen sollte, gibt es nun einen Einigung auf die Einrichtung eines “Internet Governance Forums”. Mehr...

“Unnormale Umstände”
Zivilgesellschaftliche Organisationen sagen Veranstaltungen ab – Protest gegen Menschenrechtsverletzungen in Tunesien
Von Charlotte Dany
15. November 2005. Verschiedene zivilgesellschaftliche Organisationen haben angekündigt, aus Solidarität mit der tunesischen Zivilgesellschaft ihre heutigen Veranstaltungen im Rahmen des WSIS abzusagen. Dies ist eine direkte Reaktion auf die Menschenrechtsverletzungen, die gestern in Tunis gegenüber zivilgesellschaftlichen Individuen und Organisationen ausgeübt wurden. Tags zuvor wurden zwei private Treffen von der Geheimpolizei ver- beziehungsweise behindert. Aktivisten und Journalisten wurden angegriffen, der Zugang zu Webseiten innerhalb Tunesiens gesperrt – auch die des Citizens Summit on the Information Society (CSIS) ist seit gestern nicht mehr für alle zugänglich
. Mehr...
Stellungnahme der CSIS-Koordinierungsgruppe: englisch | französisch

Medien in der Informationsgesellschaft?
World Electronic Media Forum
15. November 2005. 15 November 2005. Einen Tag vor dem Beginn des WSIS Gipfels öffnete heute das World Electronic Media Forum seine Pforten. Die zweitägige Konferenz, welche als offizielle Parallelveranstaltung innerhalb des Gipfelgeländes stattfindet, beschäftigt sich mit der wichtigen Rolle traditioneller Medien in der Informationsgesellschaft. Kritische Stimmen wird man auf der Versammlung des Medienestablishments aber fast vergebens suchen. Mehr...

Treffen mit tunesischer Zivilgesellschaft – und tunesischer Polizei
Die Strategie der Einschüchterung
14. November 2005. TeilnehmerInnen eines Workshops, der von der Heinrich Böll Stiftung und von der Vereinigung demokratischer Frauen organisiert worden war, konnten heute am eigenen Leib Erfahrungen mit der tagtäglichen Realität von sozial-politischem Aktivismus unter einem autoritär-repressiven Regime machen. Mindestens 40-50 Zivilpolizisten blockierten den Eingang des Gebäudes. Das Treffen fand trotzdem statt. Weiterhin sind sieben Menschenrechtsaktivisten im Hungerstreik. Mehr...

Tunesische Regierung eskaliert den Konflikt mit der Zivilgesellschaft
Treffen des Citizens Summit blockiert
14. November 2005. Während der WSIS Gipfel näherrückt, verhindern die tunesischen Behörden weiterhin jegliche zivilgesellschaftliche Treffen außerhalb des Gipfelgeländes. Heute morgen blockierte die tunesische Polizei das Goethe-Institut, wo ein Vorbereitungstreffen für den 'Citizen Summit' stattfinden sollte. Selbst dem Delegationsleiter der deutschen Regierungsdelegation wurde der Zutritt zum Gebäude verweigert. Die Delegationen der Europäischen Union haben dem Citizen Summit ihre Unterstützung zugesichert. Mehr...

PrepCom3 verhandelt weiter
Suche nach Gemeinsamkeiten unter chaotischen Bedingungen
13. November 2005. DIe Vorbereitungskonferenz für den WSIS hat sich heute wieder versammelt, drei Tage vor dem eigentlichen Gipfel. Die Regierungen versuchen, mehr Gemeinsamkeiten in ihren Positionen zu finden, vor allem zum umstrittenen Thema "Internet Governance". Die Arbeitsbedingungen hier sind allerdings nicht sehr gut. Mehr...

Tunesische Behörden wollen Veranstaltung der HBS verhindern
Schikanen der tunesischen Regierung könnten den UN-Gipfel in Tunis zum "Gipfel über Tunesien" werden lassen
9. November 2005. Gerade erreichte die Heinrich Böll Stiftung die Nachricht, dass ihre für den 14. November geplante Veranstaltung nicht in den seit Monaten angemieteten Räumen des El Teatro im Herzen von Tunis stattfinden darf. Die Theaterleitung musste den Mietvertrag „aus Sicherheitsgründen“ auflösen. Pressemitteilung der hbs dazu

Weltgipfel zur Informationsgesellschaft auf der Zielgeraden: Wichtige Fragen, unbefriedigende Lösungen
Presseinformation der Heinrich Böll Stiftung
9. November 2005. "Die Heinrich-Böll-Stiftung hat den WSIS-Prozess in enger Zusammenarbeit mit Partnern und Partnerinnen aus vielen Regionen (Deutschland, Europa, Afrika und dem Nahen Osten) intensiv verfolgt und zahlreiche Beiträge geliefert. Anliegen ist es, dass dieser für alle Beteiligten lehrreiche Prozess auch nachhaltige Folgen hat." Zur Pressemitteilung

Kofi Annan: Die UN sind keine Bedrohung für das Netz
"Das Internet verteidigen heisst, die Freiheit selbst verteidigen"
5. November 2005. Der Kampf um Internet Governance und wer ICANN kontrollieren sollte wird hat die höchsten politischen Ebenen erreicht. Kürzlich hatte sich bereits US-Präsident George W. Bush dazu geäussert, jetzt versucht UN-Generalsekretär Kofi Annan dagegen zu halten, mit einem Artikel in der Washington Post. Er schreibt: "So sehr wie viele sich eine weitere Angriffsfront gegen die Vereinten nationen wünschen - dieser Hund von einem Argument wird nicht bellen." zum Artikel

Der US-Faktor im WSIS verdient so viel Aufmerksamkeit wie der Tunesien-Faktor
Von Parminder Jeet Singh
3. November 2005. Parminder Jeet Singh von der indischen Organisation “IT for Change” wirft einen Blick auf das große Gesamtbild zwei Wochen vor dem Gipfel. Er verbindet die Debatten um Internet Governance, den WSIS-Nachfolgeprozess, Entwicklungsaspekte und Tunesien mit dem Fokus der zivilgesellschaftlichen Gruppen im Gipfelprozess. Seine Bewertung: Die USA verdienen mindestens ebenso viel Kritik wie die tunesischen Behörden. Der Artikel beruht auf einer Mail an die “Plenum”-Liste der WSIS-Zivilgesellschaft vor zwei Tagen. Mehr…

Vereinte Nationen teilen Sorgen über Menschenrechte in Tunesien
Kofi Annan antwortet auf offenen Brief der Zivilgesellschaft
29. Oktober 2005. Steve Buckley von der International Freedom of Expression Exchange (IFEX) hat gestern eine Antwort von UN-Generalsekretär Kofi Annan bekommen. Annan reagiert damit auf den Brief der IFEX Tunisia Monitoring Group vom 2. September und den von über 100 AktivistInnen unterzeichneten offenen Brief der WSIS-Zivilgesellschaft vom 1. Oktober. Sein Schreiben macht deutlich, dass die ernsthaften Sorgen der Zivilgesellschaft zur Menschenrechtslage im Gipfel-Gastgeberland, die die tunesischen Regierung weiterhin als unbegründet bezeichnet, auf höchster Ebene der Vereinten Nationen geteilt werden.
Offener Brief der Zivilgesellschaft, 1. Oktober 2005 (rtf): englisch | französisch | spanisch | italienisch | UnterzeichnerInnen
Antwort von Kofi Annan, 28. Oktober 2005 (pdf)

WSIS und weiter
Ein Dialog zwischen Soenke Zehle & Geert Lovink
27. Oktober 2005. Soenke Zehle und Geert Lovink haben im Juni 2005 die "Incommunicado" Konferenz organisiert (siehe unseren Bericht), als Start für ein breiteres Netzwerk von kritischen und fortschrittlichen AktivistInnen und ForscherInnen im Bereich Medien und Internet. Sie schließen gerade die Arbeiten an einem Incommunicado Reader und einer DVD ab, die beim WSIS-Gipfel vorgsetellt werden sollen. Hier diskutieren sie die Rolle der Zivilgesellschaft beim WSIS und darüber hinaus, und stellen unter anderem die Frage "Was macht es so schwierig, ein wenig kreativer, verrückter und innovativer zu sein?" Mehr...

NGOs planen „BürgerInnen-Gipfel“ in Tunis
Internationales Event vom 16. bis 18. November 2005, parallel zum WSIS-Gipfel
24. Oktober 2005. Ein Bündnis von zivilgesellschaftliche Gruppen hat heute bekannt gegeben, dass sie eine zentrale Parallelveranstaltung durchführen werden, wenn der WSIS-Gipfel in weniger als vier Wochen in Tunis zusammentrifft. Diese Entscheidung wurde vor allem durch zwei Entwicklungen ausgelöst: Die erste ist der Mangel an ernsthafter Einbeziehung der Zivilgesellschaft in den Gipfelprozess, wie auf der letzten PrepCom im September wieder öffentlich beklagt wurde. Der zweite Grund ist die wachsende Unterdrückung von unabhängigen Stimmen im Gastgeberland des Gipfels, Tunesien. Der “Citizens’ Summit on the Information Society (CSIS)” wird daher zusammen mit unabhängigen tunesischen Zivilgesellschafts-Gruppen organisiert. Mehr…
Ankündigung des Citizens’ Summit (rtf): Englisch | Französisch | Spanisch | Arabisch

WSIS und Entwicklungspolitik
Neue Broschüre von "Dritte Welt Information" in Zusammenarbeit mit der HBS
20. Oktober 2005. Die Zeitschrift "Entwicklungspolitik" hat eine lesenswerte Hintergrundbroschüre zum WSIS in ihrer Reihe "Dritte Welt Information" erstellt. Die WSIS-Koordinatorin der Heinrich Böll Stiftung, Olga Drossou, hat den Text verfasst und geht ausführlich auf die entwicklungspolitischen Aspekte der Informationsgesellschaft ein. Dabei wird auch deutlich, dass es um viel mehr geht als nur die Frage, wer Internet-Backbones in der 3. Welt finanzieren soll. Mehr...


Details zu letzten Verhandlungen vor dem Gipfel
Ausschluss der Zivilgesellschaft wird schlimmer
11. Oktober 2005. Das Büro der WSIS-Regierungen hat gestern über die Details der letzten Verhandlungstage entscheiden. Diese sind nötig, nachdem die PrepCom3 vor weniger als zwei Wochen nicht in der Lage war, eine Einigung über Internet Governance und die Struktur für die Zeit nach dem Gipfel zu erzielen. Mehr…


PrepCom ohne Ergebnisse beendet
"Internet Governance" und "Follow-Up" nach dem Gipfel weiter offen
30. September 2005. Die letzte Vorbereitungskonferenz, weniger als 60 Tage vor dem Gipfel in Tunis, wurde heute abend um 21:00h beendet. Die offenen Fragen müssen nun in der Zeit bis zum Gipfel beantwortet werden, und ohne Beteiligung der Zivilgesellschaft. Mehr...


Debatte um Internet Governance stößt zum Kern vor
EU-Staaten starten Vermittlungsversuch, doch die USA geben einen Korb
29. September 2005. Während der letzten WSIS-Vorbereitungskonferenz nur noch ein Tag bleibt, um echte Ergebnisse hervorzubringen, die auf dem Gipfel im November präsentiert werden könnten, scheint eine Einigung hinsichtlich zukünftiger Mechanismen zur Regulierung des Internets weit entfernt zu sein. Die Fronten sind zwischen Positionen gezogen, die entweder den Status Quo favorisieren oder den Aufbau eines neuen UN-Aufsichtsorgans für Internetregulierung befürworten. Ein Kampf, der sich zwischen einer isolierten, jedoch unbeirrten USA und den Entwicklungsländern abspielt, und in welchem die EU, Kanada und die Zivilgesellschaft zu vermitteln versuchen. Mehr...

Wachsender Ärger über Gipfel-Gastgeberland Tunesien
Zivilgesellschaft und Regierungen reagieren
28. September 2005. Das Gastgeberland des Gipfels, Tunesien, hat nicht versucht, seine schlechte Menschenrechtslage zu verbessern, und die tunesischen Behörden stören aktiv die Arbeit von zivilgesellschaftlichen Gruppen - sogar hier in Genf. Westliche Regierungen bereiten gegenwärtig eine deutliche Reaktion vor, und unabhängige AktivistInnen denken darüber nach, den Gipfel gar nicht zu besuchen. Sie suchen darüber hinaus UnterzeichnerInnen für einen offenen Brief an Kofi Annan. Mehr...

Zivilgesellschaft äußert deutlichen Protest gegen Ausschluss
Von Verfahrensunsicherheit zu offener Konfrontation über Prinzipien
27. September 2005. Die Unsicherheit angesichts der noch ausstehenden Entscheidung über die Teilnahme der Zivilgesellschaft in den Entwurfs-Arbeitsgruppen verwandelte sich diesen Morgen in eine offene Konfrontation. Repräsentanten der Zivilgesellschaft verlasen eine formelle Stellungnahme am Ende der morgendlichen Sitzung von Unterausschuss A. Sie enthielt deutliche Worte darüber, dass der "Auschluss von Nicht-Regierungs-Akteuren von der relevanten Teilnahme an den Arbeitsgruppen prinzipiell nicht akzeptabel" ist. Mehr...

Entscheidung über geschlossene Arbeitsgruppen verschoben
Kleine Ad-hoc-Gruppen offen für Beobachter, aber endgültige Entscheidung noch offen
26. September 2005. Nach intensiven Diskussionen am Wochenende hat die Zivilgesellschaft heute voller Spannung die Entscheidung der PrepCom darüber erwartet, ob sie aus den Entwurfs-Arbeitsgruppen ausgeschlossen werden würde, die derzeit am Abschlussdokument des Tunis-Gipfels arbeiten. Mehr...


Schrumpft die Rolle der ITU?
Die ITU scheint vom WSIS-Prozess zu verschwinden
25. September. Wenn man glaubt, dass dieses Foto vom PrepCom-Eröffnungsplenum irgendetwas aussagt, dann scheint die Rolle der ITU im WSIS kleiner zu werden. Dank an Robert Guerra für die Aufnahme.

Textarbeit zu „Internet Governance“ beginnt
Regierungen bilden Arbeitsgruppen, Zivilgesellschaft wahrscheinlich wieder ausgeschlossen
23. September 2005. Nach einigen Tagen allgemeiner Kommentare und Diskussionen wird die PrepCom am Montag endlich die konkrete Textarbeit am "Internet Governance"-Kapitel beginnen. Der Vorsitzende Masood Khan hat heute morgen einen Textentwurf für die weiteren Verhandlungen präsentiert. Die zivilgesellschaftlichen Gruppen sind empört darüber, dass sie wahrscheinlich wieder ausgeschlossen werden. Mehr...

Regierungen lassen ernstes Bekenntnis zu Implementierung fallen
Zivilgesellschaftlicher Input nicht berücksichtigt
21. September 2005. Der PrepCom-Unterausschuss B, der momentan an dem Implementierungs-Teil der Gipfeldokumente arbeitet, hat heute diejenigen Formulierungen gestrichen, die eine ernsthafte Struktur für die weitere Arbeit nach dem Gipfel sichergestellt hätten. Die Zivilgesellschaft wurde von der massiv erhöhten Geschwindigkeit der Verhandlungen überrannt und bekam keine Gelegenheit, rechtzeitig dazu Stellung zu nehmen. Mehr...

Zivilgesellschaft passt sich Änderungen der Arbeitsstruktur an
Regierungen haben heute Verhandlungen aufgenommen
20. September 2005. Die WSIS PrepCom ist heute in den Unterausschuss-Modus eingetreten und hat die Verhandlungen zu Internet Governance und Implementierung begonnen. Die zivilgesellschaftlichen Gruppen haben sich der neuen Struktur angepasst und spiegeln die doppelten Verhandlungen nun in ihren Arbeitsgruppen. Sie haben ihre Stellungnahmen abgegeben und deutlich gemacht, dass sie auf einer vollen und effektiven Beteiligung an jeglichem Nachfolgeprozess nach dem Tunis-Gipfel bestehen. Die Regierungen scheinen derzeit recht offen dafür zu sein. Mehr...

Letzte Schlacht vor dem Gipfel
PrepCom3 hat begonnen - Kämpfe über Internet Governance und Implementierung erwartet
19. September 2005. Das dritte und letzte Treffen des Vorbereitungskomitees für den WSIS (PrepCom-3) hat vor zwei Stunden begonnnen. Die kommenden zwei Wochen werden harte Kämpfe um die heissen Themen Internet Governance und die zukunft des Gipfelprozesses mit sich bringen. Die Chancen für wirklichen Fortschritt sind dünner als dünn, und die Zivilgesellschaft diskutiert bereits, ob und wann sie den offiziellen Prozess der Arbeit an den Gipfeldokumenten verlassen soll. In der Zwischenzeit war die PrepCom fast blockiert wegen der Nicht-Akkreditierung der NGO Human Rights in China. Mehr...

Nach Tunis: Ein Gipfel ohne Implementierung und Zivilgesellschaft?
Bekenntnisse zu Implementierung und “Multi-Stakeholder”-Ansatz aus Entwürfen verschwunden, Zivilgesellschafts-Gruppen protestieren
2. September 2005. Im WSIS engagierte zivilgesellschaftliche Gruppen haben ihren Protest gegen eine ernste Entwicklung bei den Dokumenten des Tunis-Gipfels deutlich gemacht. Die neuesten Entwürfe für das Gipfeldokument zur Implementierung und zur Phase nach dem Gipfel enthalten keine realen Bekenntnisse mehr zur Umsetzung der Gipfelbeschlüsse, und sie stellen gleichzeitig einen ernsten Rückschritt für den Multi-Stakeholder-Ansatz dar. Mehr...

Es hakt in der Multistakeholder-Zusammenarbeit
Rücktritt der deutschen NGOs aus der Regierungsdelegation? Treffen mit Bundesregierung brachte keine Einigung
31. August 2005. Die Spannungen über das Verhältnis zwischen der deutschen Regierungsdelegation und dem WSIS-Koordinierungskreis (WKK) der NGOs bei den WSIS-Verhandlungen halten an. Auch nach dem jüngsten Treffen im Wirtschaftsministerium ist zunächst unklar, ob der WKK weiterhin einen Delegierten oder eine Delegierte in die Regierungsdelegation entsenden wird. Die Berliner Internet-Forscherin Jeanette Hofmann, die diese Rolle bisher übernommen hatte, ist letzte Woche wegen des Verbotes öffentlicher Äusserungen aus der Regierungsdelegation zurückgetreten, und die mit ihr vor einem Jahr gewählten NachrückerInnen zögern noch. Bei weiteren Themen wie Internet Governance und Gipfel-Follow-Up zeigt sich die Bundesregierung ebenfalls nicht wirklich offen für einen Ausbau der Multistakeholder-Ansätze. Mehr...


WSIS-Gastland bedroht wieder Journalisten
Tunesische Behörden wollen ersten Kongress des Syndikats Unabhängiger Journalisten stoppen
29. August 2005. Die Mitglieder der International Freedom of Expression Exchange (IFEX) fordern von der tunesischen Regierung, dass sie den ersten Kongress des Syndikats Unabhängiger Journalisten stattfinden lässt. Die IFEX Tunisia Monitoring Group (TMG) ist zutiefst besorgt über die jüngste Entscheidung der tunesischen Behörden, den für den 7. September 2005 in Tunis geplanten Kongress zu verbieten. Mehr...


WSIS Besprechung im BMWA am 29. August 2005
Bundesregierung lädt ein zur Vorbereitung für PrepCom-3
21. August 2005. Die Bundesregierung lädt interessierte Gruppen aus Privatwirtschaft und Zivilgesellschaft zur Diskussion über den weiteren WSIS-Prozess ein. Vor allem die Vorbereitungskonferenz PrepCom-3 im September wird Thema des Treffens sein. Es findet am Montag, 29. August 2005 von 14:00 bis 15:30 Uhr im Bundesministerium für Wirtschaft und Arbeit in Berlin statt. Der zivilgesellschaftliche WSIS-Koordinierungskreis wird sich vorher treffen. Wir dokumentieren im Folgenden die Einladung des BMWA. Mehr...


Macht, Legitimität und die Zukunft des Internet
Was kommt nach der Working Group on Internet Governance?
19. August 2005. Die Working Group on Internet Governance hat ihr Mandat vom Genfer Informationsgipfel beendet. Was kann aus diesem innovativen Multistakeholder-Prozess gelernt werden, und wie stehen die Chancen, dass “Internet Governance” nicht als der Kampf zwischen den USA und einigen Regierungen aus dem Süden über die Kontrolle von ICANN und das Root Zone File endet? Der WGIG-Bericht wurde am 18. Juli in Genf präsentiert, und weitere offene Konsulationen fanden am 20. Juli statt. Vor wenigen Tagen ist die Frist zum Einreichen schriftlicher Kommentare zuende gegangen. Die Karten liegen nun mehr oder weniger offen auf dem Tisch für die Verhandlungen während PrepCom-3 im September. Eine Reihe von zivilgesellschaftlichen Gruppen haben Kommentare eingereicht, und vor allem der Internet Governance Caucus hat viele Aspekte und mögliche künftige Probleme ausführlich diskutiert. Mehr... | Worldsummit2005.de über Internet Governance

„Informationsgesellschaft“ als globales Konzept? –
Eine Analyse des World Summit on the Information Society 2003
von Karoline Schade
15. August 2005. Für das Verständnis des zweiten UN-Weltgipfels zur Informationsgesellschaft (WSIS 2005) in Tunis im November 2005, lohnt es sich, auf den WSIS 2003 in Genf zurückzuschauen – insbesondere auf die Konflikte bei dem Vorhaben eine „inklusive Informationsgesellschaft" aufzubauen. Die Magisterarbeit – „Informationsgesellschaft“ als globales Konzept? – Eine Analyse des World Summit on the Information Society 2003 – hilft, die Perspektiven und Problematiken von „Informationsgesellschaften“ zu verstehen und somit auch den Folgegipfel WSIS 2005 in seiner Bedeutung zu begreifen. Die Arbeit analysiert die unterschiedlichen Auffassungen und Ziele der WSIS-Akteure hinsichtlich der „Informationsgesellschaft" und geht der Frage nach, ob von einem globalen Konzept von „Informationsgesellschaft“ gesprochen werden kann. Im Folgenden werden die Arbeit und die Ergebnisse kurz vorgestellt. Mehr...

Deadlines für PrepCom3 und Tunis-Gipfel
Stipendien, Kommentare und Akkreditierung schließen bald
26. Juli 2005. Eine Reihe von Deadlines für die Teilnahme an PrepCom3 und dem WSIS-Gipfel und für die Möglichkeit, zu den bevorstehenden WSIS-Diskussionen Kommentare einzureichen nähern sich schnell. Interessierte Personen, die an der PrepCom3 im September und am Gipfel teilnehmen wollen, und Organisationen, die den Bericht der Arbeitsgruppe zu Internet Governance oder die Dokumente zur allgemeinen WSIS-Debatte kommentieren wollen, müssen einige wichtige Termine beachten. Mehr...

WSIS-Bericht zu "Internet Governance" erschienen
Stark bei Menschenrechten und Inklusion, deutlich gegen Kontrolle durch USA
18. Juli 2005. Die WSIS-Arbeitsgruppe zu "Internet Governance" (WGIG), die gegründet wurde, nachdem sich der erste Gipfel nicht auf einen Mechanismus zur künftigen Verwaltung des Internet einigen konnte, hat am Freitag ihren Bericht veröffentlicht. Obwohl er starke Aussagen zum Schutz der Menschenrechte und zur Hilfe für Entwicklungsländer und andere Beteiligte enthält, konnte sich die Gruppe nicht auf einen Vorschlag über die Zukunft von ICANN und die Aufsicht über den technischen Kern des Internet einigen. Aber sie spricht sich einmütig für ein Ende der unilateralen Kontrolle durch die US-Regierung aus. Der Bericht wird zur Zeit in Genf diskutiert, Kommentare und Vorschläge können bis 15. August eingereicht werden, und volle Verhandlungen werden während der WSIS-Vorbereitungskonferenz PrepCom3 im September beginnen. Mehr...

Bundesregierung verhängt Maulkorb
Zivilgesellschafts-Mitglieder der Regierungsdelegation sollen künftig schweigen
18 Juli 2005. Die Bundesregierung hat seit zwei Jahren auch VertreterInnen von Wirtschaft und Zivilgesellschaft in ihre WSIS-Delegationen aufgenommen. War bisher die Zusammenarbeit recht offen, so gab es seit der PrepCom2 im Februar eine teils unter der Oberfläche schwelende Diskussion über deren Rechte und Pflichten. Seit kurzem liegt nun die offizielle Position der Bundesregierung vor: Delegationsmitgliedern soll es versagt sein, sich ohne Regierungsgenehmigung öffentlich zu äußern. Mehr...


Europäische Gruppen schreiben offene Briefe an die EU
Forderungen: Beteiligung bei WSIS-Implementierung, Schutz der Menschenrechte
13 Juli 2005. Die europäischen WSIS-NGOs haben letzten Freitag einen offenen Brief an die EU-Kommissarin für die Informationsgesellschaft, Viviane Reding, geschrieben. In dem Brief fordern sie weitere Unterstützung für ihre Beteiligung bei WSIS-Prozess, vor allem beim Aufbau eines „starken und dringend benötigten regionalen Netzwerkes für die Implementierung und Überwachung der WSIS-Beschlüsse ”. Der „European Caucus” drängt die EU auch zu einem “konstanten und konstruktiven Dialog mit der EU” über das Gastgeberland des Gipfels, Tunesien. Das große Bild hat sich allerdings geändert nach den Bombenanschlägen in London letzte Woche. European Digital Rights und Privacy International haben daher gestern einen weiteren offenen Brief geschrieben, in dem sie die EU drängen, Pläne für eine umfassende Telekommunikationsüberwachung zu stoppen. Mehr…

US-Regierung will Internet-Kontrolle behalten
Heftige Diskussionen um den noch nicht veröffentlichten WGIG-Bericht
4. Juli 2005. Die US-Regierung hat eine weitere Runde erhitzer Debatten zu "Internet Governance" angestoßen. Der stellvertretende Handelsminister Michael Gallagher verkündete am 30 Juni, dass seine Regierung klar vor hat, die letzte Kontrolle über das Root Zone File zu behalten, das alle Top-Level Domains verwaltet. Dieser Zug kam etwas unerwartet, und die Experten diskutieren jetzt die Auswirkungen auf das bevorstehende ICANN-Treffen und die baldige Veröffentlichung des Berichts der WSIS Arbeitsgruppe zu Internet Governance. Mehr...


Einen Schritt zurück
Von "Multi-Stakeholder Partnerships" zu "Public-Private Partnerships"
Von Heike Jensen
28 Juni 2005. Das thematische WSIS-Treffen, das auf der ITU-Seite angekündigt war als "Regierung von Deutschland - Internationaler Politikdialog: 'Mainstreaming ICT for Development: Die Schlüsselrolle des privaten Sektors' " lockte ungefähr 50 TeilnehmerInnen nach Berlin am 21. und 22. Juni. Es wich maßgeblich vom WSIS-Rahmen des "Multi-Stakeholderismus" ab und konzentrierte sich auf privat-öffentliche Partnerschaften, sogenannte "public-private partnerships" (PPPs). Zivilgesellschaftliche Vertreterinnen durften zwar teilnehmen, aber sie schienen kein Interesse an dieser zweitägigen Veranstaltung zu haben. In der Tat verpassten sie nicht viel, ausser gutem Essen und interessanten Pausengesprächen. Mehr...

Diskussionen über Implementierung und Folgeaktivitäten nach dem WSIS
Rolle der Zivilgesellschaft umstritten, Aktivisten von nächsten Treffen ausgeschlossen
27. Juni 2005. Die Diskussionen darüber, wie es nach dem zweiten WSIS-Gipfel im November weitergehen soll werden dringlicher. Es besteht die Gefahr, dass diese Frage untergeht, weil die Verhandlungen der zweiten Gipfelphase vor allem von Finanzierung und "Internet Governance" dominiert sind. Ein kürzliches Treffen der “Gruppe der Freunde des Vorsitzenden” (GFC) in Genf versuchte, ein wenig Klarheit zu schaffen, aber ein Konsens ist noch nicht in Sicht. In der Zwischenzeit beschweren sich Zivilgesellschafts-Gruppen darüber, dass sie von den nächsten GFC-Treffen ausgeschlossen sind. Mehr...

WSIS als Fall von Informations-Kapitalismus?
Kritische Perspektiven bei der Incommunicado Konferenz
22. Juni 2005. Eine Konferenz in Amsterdam brachte letzte Woche viele Info-AktivistInnen und kritische Intellektuelle zusammen zu Reflexionen über den Diskurs über „Informationstechnologie für Entwicklung”. Die Themen des “Incommunicado”-Events reichten vom Multistakeholder-Ansatz beim WSIS zur globalen politischen Ökonomie von Informationen. Es war auch das größte Treffen von inner- und außerhalb des WSIS Aktiven, das einen kritischen Blick auf das „Big Picture“ bot. Das Timing war gut, denn Diskussionen wie diese sind implizit und informell schon seit einer Weile geführt worden. Mehr...

Kreativität ist mehr als ein Geschäftsmodell
Wiener Konferenz zu "IKT und Kreativität" hatte lebendige Debatte
3. Juni 2005. Die österreichische Regierung war Gastgeberin einer thematischen WSIS-Konferenz zu "IKT und Kreativität", die heute zuende ging. Obwohl die Organisatoren mehr Unternehmensvertreter als zivilgesellschaftliche Aktivsten und wirklich krative Köpfe eingeladen hatten, hat der Entwurf der "Wiener Schlussfolgerungen" eine interessante Diskussion über Konzepte wie “Inhalte” oder “Kreativität” angestoßen. Die österreichische Zivilgesellschaft hat unterdessen ihre eigene "Wiener Erklärung" zur Informationsfreiheit erstellt. Mehr…


ICANN? - WECANN!
WSIS-Aktivistin Annette Mühlberg bloggt über ALAC-Arbeit
28. Mai 2005. Für die europäischen User ist Annette Mühlberg vor kurzem in das globale At-Large Committee von ICANN berufen worden. Mühlberg betreut den Bereich e-Government beim ver.di-Bundesvorstand, ist Co-Vorsitzende des in der Netzpolitik recht aktiven Netzwerk Neue Medien und seit Beginn aktiv im deutschen WSIS-Koordinierungskreis. Sie hat nun ein Weblog gestartet, in dem sie über ihre Arbeit bei ICANN berichtet. Mehr...

EU hört auf Zivilgesellschaft bei WSIS, Entwicklungspolitik und Internet Governance
Treffen in Brüssel und Strassburg verliefen gut
27. Mai 2005. Due Europäische Union hatte kürzlich Treffen der WSIS-Zivilgesellschaft auf verschiedenen Ebenen. DIe WSIS-Berichterstatterin des Europäischen Parlaments traf sich mit dem zivilgesellschaftlichen Vertreter Jean-Louis Fullsack in Strassburg, und die "High-Level Internet Governance Group" hatte ein erfolgreiches Treffen mit mehreren Mitgliedern des europäischen Caucus in Brüssel am Dienstag. Mehr...

NGO-Empfehlungen an UNESCO
Ergebnisse der Konferenz zum WSIS in St. Petersburg
21. Mai 2005. Die Konferenz "Zwischen den Gipfeln", die von der UNESCO am vergangenen Wochenende in St. Petersburg/Russland veranstaltet wurde, führte zu lebhaften Diskussionen über die Bedeutung von Inhalten im Internet. Ein anderes Thema waren die sogenanten "Multi-Stakeholder Partnerships". Ein ausführlicher Bericht findet sich in Rik Panganibans Blog. Die TeilnehmerInnen einer Diskussionsrunde zu "NGOs in der Informationsgesellschaft" verabschiedeten am Ende Empfehlungen zur Rolle der UNESCO im weiteren WSIS-Prozess. Wir dokumentieren sie hier.

Die Bundesregierung und der WSIS-Gipfel
Kleine Konferenz im Juni, Schröder nicht nach Tunis
20. Mai 2005. Die Bundesregierung ist auf der Arbeitsebene derzeit aktiv mit mehreren Veranstaltungen zum WSIS-Kontext. Auf der anderen Seite ist nun klar, dass weder Bundeskanzler Schröder noch ein Minister auf dem Gipfel in Tunis im November präsent sein werden. Staatssekretär Rezzo Schlauch (BMWA) wird wohl wieder Delegationsleiter. Mehr...

Die Europäische Union hört verstärkt der Zivilgesellschaft zu
Entwurf für Parlaments-Bericht, Konsultationen zu Internet-Governance vielversprechend
2. Mai 2005. Die Europäische Union hört der Zivilgesellschaft stärker zu als bisher. Die „High Level Group on Internet Governance” der EU wird am 24. Mai eine offene Konsultation mit der Zivilgesellschaft durchführen, und ein neuer Entwurf für einen WSIS-Beschluss des Europäischen Parlaments empfiehlt „die Beteiligung der europäischen Zivilgesellschaft auf dem Weg zum Tunis-Gipfel zu verstärken“. Mehr…


Neue Studie zur Finanzierung der Entwicklungszusammenarbeit
Von Heinrich Böll Stiftung und Global Policy Forum
28 April 2005. Die Heinrich Böll Stiftung hat in Zusammenarbeit mit dem Global Policy Forum eine neue Studie veröffentlicht, die sich mit innovativen Modellen zur Finanzierung der Entwicklungszusammenarbeit befasst. Diese Diskussion nimmt ja auch im WSIS-Prozess einen großen Stellenwert ein, sie darf allerdings nicht isoliert geführt werden. Die Studie von Jens Martens bettet die Diskussion über innovative Finanzierungsmodelle in die generellen Bemühungen zur Reform der Vereinten Nationen ein. Sein Fazit ist recht optimistisch. Es scheint eine große Chance zu bestehen, dass der Schwung des MDG-Prozesses auch für die Finanzierungsdebatte im WSIS-Prozess genutzt werden kann. Mehr...


Gipfel-Pläne kommen näher
Deadline für Veranstaltungen ist 30. April, Zivilgesellschaft diskutiert Teilnahme
27. April 2005. Der WSIS-Gipfel in Tunis ist nur noch ein halbes Jahr entfernt, und die Pläne für diese Großveranstaltung werden konkreter. Obwohl der Termin für die Registrierung von Nebenveranstaltungen in drei Tagen ist, ringen viele zivilgesellschaftliche Gruppen um die Entscheidung, ob und wie sie teilnehmen sollen. Das Civil Society Bureau hat unterdessen ein offizielles Dokument eingereicht, in dem festgehalten wird, wie der Gipfel organisiert werden sollte, und was und was nicht akzeptabel sein wird. Mehr…


Internet Governance Debatte bewegt sich voran
WGIG hat Diskussion von Empfehlungen begonnen
20. April 2005. Die “Working Group on Internet Governance” hat in den letzten drei Tagen in Genf ihr drittes Treffen gehabt. Die Diskussion bewegt sich jetzt von der reinen Bestandsaufnahme der Internet-Institutionenlandschaft hin zu Bewertungen und Empfehlungen. Die Sitzung am Montag fand als offene Konsultation statt, gestern und heute hat die Gruppe sich unter Ausschluss der Öffentlichkeit getroffen. Wie zu erwarten war, kamen wieder einige Konflikte an die Oberfläche, die sich vor allem um die Rolle der verschiedenen Interessengruppen, die Frage eines neuen organisatorischen Rahmens und die Multilateralisierung der Kernressourcen des Internet drehten. Aber es gibt Fortschritte festzustellen. Mehr… | Worldsummit2005.de: News und Quellen zu Internet Governance

Die Menschen bei den WSIS-Events
Gesichter zu den Namen
4. April 2005. Maud Hand von APC hat während der PrepCom2 im Februar eine Reihe von Leuten interviewt, die aktiv am WSIS-Prozess teilnehmen. Das Ergebnis ist eine schöne Fotogalerie, die die Gesichter zu den Namen zeigt, die man sonst auf Mailinglisten und in Artikeln findet.

APC / Maud Hand: WSIS - Snapshots from PrepCom 2

Die Zivilgesellschaft und der Multi-Stakeholderismus
Diskussion über Chancen und merkwürdige Bettgenossen beginnt
29. März 2005. Die Zivilgesellschaft im WSIS-Prozess hat endlich begonnen, die strategischen und politischen Implikationen von "Multi-Stakeholder"-Prozessen wie dem Weltgipfel Informationsgesellschaft zu diskutieren. Neben dem üblichen "wir müssen dabei sein, wenn wir die Chance haben" gibt es auch viel Skeptizismus, aber noch kein voll entwickeltes Verständnis davon, wie man diese neuen Strukturen des globalen Regierens nutzen kann. Mehr...

Das Internet: Die Infrastruktur der Demokratie
Ein Zivilgesellschafts-Manifest vom "Gipfel über Demokratie, Terrorismus und Sicherheit"
10. März 2005. Die spanische Regierung ist zur Zeit Gastgeberin des “Internationalen Gipfels über Demokratie, Terrorismus und Sicherheit”. Einige zivilgesellschaftliche TeilnehmerInnen an dem Madrider Gipfel haben ein Dokument entworfen, das sie “Die Infrastruktur der Demokratie” nennen. Die Kernidee ist schön in der ersten Zwischenüberschrift zusammengefasst: "Das Internet ist eine Grundlage der demokratischen Gesellschaft im 21. Jahrhundert, weil die zentralen Werte des Internets und der Demokratie so eng verknüpft sind.” Das Team bittet nun um Rückmeldungen. Mehr...

Weltbank sagt: Digitale Spaltung wird rapide kleiner
Empfiehlt stattdessen Förderung von Reform des öffentlichen Sektors
von Rik Panganiban
6. März 2005. Ein Entwurf eines neuen Weltbank-Berichtes behauptet, dass die Mobiltelefonie rapide die digitale Spaltung verkleinert und dass die Hauptaufgabe von Regierungen sein sollte, den Weg für Investitionen frei zu machen. Der Bericht stellt indirekt in Frage, warum man dann einen UN-Weltgipfel zur Überwindung der digitalen Spaltung braucht. Mehr...

Vision verloren oder zurück zur Realität?
PrepCom2 endet mit langer “to do”-Liste
25. Februar 2005. Die WSIS PrepCom 2 ging heute Abend nach einigem Fingerhakeln über die Pahse von jetzt bis PrepCom3 im September zuende. Zivilgesellschaftliche Gruppen diskutierten auf ihrem letzten Treffen den Zustand des gesamten Prozesses. Sie waren sich einig, dass die Vision irgendwo unterwegs verloren gegangen ist, aber dass der Weg bis zur wirklichen Veränderung der Realität ebenfalls noch lang ist. Mehr...

PrepCom Debatte über Internet Governance
Diskussion über vorläufigen WGIG Bericht - Verhandlungen aber erst bei PrepCom3
24. Februar 2005. Heute bewegte sich der Schwerpunkt der PrepCom Diskussionen von der Finanzdebatte hin zu Internet Governance. Markus Kummer präsentierte den vorläufigen Bericht der Working Group on Internet Governance (WGIG), und viele Regierungsdelegationen gaben Stellungnahmen hierzu ab, die einige der tiefen Konfliktlinien aus der ersten WSIS Phase wieder hervorbrachten. Der Abschlussbericht wird soll Mitte Juli präsentiert werden, aber seine Ergebnisse werden erst bei PrepCom3 im September verhandelt werden. Mehr...

Quo Vadis: Wohin von Genf?
von 'Gbenga Sesan,
http://www.gbengasesan.com/
24 Februar 2005. Der WSIS-Prozess war eine lange Reise. Nach dem Ende der ersten Phase sind alle Augen auf die möglichen Ergebnisse der zweiten Phase gerichtet. Jede Arbeitsgruppe, Delegation und Interessengruppe hält ihre jeweilige Fahne hoch - alle auf dem Weg zum gemeinsamen Ziel einer inklusiven Informationsgesellschaft. Mehr...

Finanz-Verhandlungen abgebremst, aber Einigung auf “Digital Solidarity Fund“
Konflikte reichen von Freier Software zu Umschuldungen
23. Februar 2005. Die Regierungsverhandlungen zur Finanzierungsfrage dauern immer noch an. Die Konflikte reichen von Freier Software über Verbindungskosten bis zur Schuldenfrage. Eine einfache Einigung ist nicht mehr in Sicht, aber es gab heute eine frühe Einigung über den „Digital Solidarity Fund“. Mehr...

Konferenz über Meinungs- und Redefreiheit in der Informationsgesellschaft
IFEX Bericht wirft kritischen Blick auf Menschenrechtslage in Tunesien
23. Februar 2005. Eine "Fact-Finding Mission" durch das Netzwerk International Freedom of Expression Exchange (IFEX) hat schwere Verstöße gegen Meinungs- und Redefreiheit in Tunesien ausgemacht. Am Dienstag hielten mehrere IFEX-Mitgliedsorganisationen im Rahmen der Genfer PrepCom eine Konferenz über Meinungsfreiheit in der Informationsgesellschaft und präsentierten dort einen Bericht der Reise. Das Zivilgesellschaftsbüro hat versucht, die Verbreitung des Berichts auf der PrepCom einzuschränken. Mehr...

Nachfolge zur UN ICT Task Force diskutiert
"Global Alliance” als Teil der Implementierungsmechanisnen zum WSIS?
22. Februar 2005. Während das PrepCom-Plenum sich vor allem auf Finanzierungsfragen konzentriert, ist in den Fluren und Nebenveranstaltungen die Diskussion über die Folgeaktivitäten zum WSIS in vollem Gange. Die UN ICT Task Force hatte Interessierte eingeladen, um ihre Rolle nach dem Ende des Mandates im Dezember 2005 zu diskutieren. Mehr...

PrepCom Debatte über Finanzierung
Nacht-Session in Genf...
22. Februar 2005. Am vierten Tag der PrepCom Konferenz setzen die Regierungsdelegationen die kontroversen Diskussionen über Finanzierungsmechanismen fort. Arbeitsgruppen wurden gebildet, die Lösungen für die teilweise tiefen Konflikte erarbeiten sollen. Die Verhandlungen werden bis zum späten Abend andauern. Mehr... (engl.)

Zivilgesellschaftsveranstaltung zur Finanzierung der Informationsgesellschaft
Stärkung globaler öffentlicher Güter
21. Februar 2005. Während die Finanzierungsdebatten der Regierungsdelegationen tiefe Kontroversen aufweisen, bringen zivilgesellschaftliche Organisationen ihre eigenen Vorschläge neuer Finanzmechanismen in die Diskussion ein. Am Montag veranstalteten das Instituto del Tercer Mundo (ITeM) und das Third World Network (TWN) eine Podiumsdiskussion, die die Bereitstellung globaler öffentlicher Güter (global public goods) thematisierte. Mehr... (engl.).

Zweite Woche von PrepCom2 beginnt
Regierungen diskutieren den "Operational Part"
21. Februar 2005. Nachdem das Preparatory Committee am Freitag das zweite Kapitel (über Finanzmechanismen) des Operational Part des Tunis Abschlussdokuments diskutiert hatte, begann es heute damit, Kommentare über die restlichen Artikel des Operational Part zu sammeln. Diese beschäftigen sich größtenteils mit der Implementierung des Genfer Aktionsplans. Die Debatte am Freitag hatte tiefe Gräben zwischen den Sichtweisen vieler Regierungen des Südens, auf der einen Seite, und den USA und des Wirtschaftssektors, auf der anderen, verdeutlicht. Ausgelagerte "Drafting Groups" sollen nun die größten Kontroversen auflösen. Alle Kommentare sind einsehbar auf der ITU WSIS Webseite.

Prepcom II: Zusammenfassung der ersten Woche
von Rik Panganiban
20. Februar 2005. Alle die eine Zusammenfassung der intergovernmentalen Verhandlungen der letzten Woche wollen, können hier aufhören zu lesen. Ich habe kaum an den offiziellen WSIS-Verhandlungen teilgenommen, weil ich den größten Teil der Woche in Aktivitäten der Zivilgesellschaft eingebunden war. Mehr...

PrepCom2: Debatte über Finanzmechanismen
Deutliche Kritik durch Süd-Regierungen
18. Februar 2005. Am zweiten Tag von PrepCom2 begannen die detaillierten Verhandlungen über die vorläufige Tunis-Deklaration - in WSIS-Sprache: the Operational Part of the Political Chapeau - in denen Zeile für Zeile der Abschnitt über Finanzmechanismen durchgearbeitet wurde. Dieser Abschnitt war von den zivilgesellschaftlichen TeilnehmerInnen für seine fast ausschließliche Betonung von Marktmechanismen und kritisiert worden. Der große Knall blieb aus, doch viele Regierungen aus dem Globalen Süden machten deutlich, dass sie den gegenwärtigen Entwurf noch als einseitig und in dieser Form als ungenügend empfinden. Mehr...

Präsentation des Human Rights Caucus
Forderungen: Menschenrechte wieder ins Zentrum stellen, Tunesien weiter unter Druck setzen
von Markus Beckedahl
17. Februar 2005. Der Menschenrechts-Caucus hat heute eine dreistündige Veranstaltung durchgeführt. Der Raum war fast voll und das Interesse gross. Das war nicht immer so in den letzten drei Jahren, allerdings ist das Thema Menschenrechte im WSIS-Prozess aktueller denn je. Mehr...

Finanzdebatte geht los
Task Force-Bericht kritisiert, aber Konsens in Sicht?
17. Februar 2005. Der im Januar veröffentlichte Bericht der WSIS Task Force zur Finanzierungsmechanismen hat scharfe Kritik aus der Zivilgesellschaft auf sich gezogen. Die CRIS-Kampagne hat eine ausführliche Kritik verfasst (noch nicht online), der Finanzierungs-Caucus arbeitet an einer Stellungnahme, die Schweizerische NGO-Koalition hat eine ganze Broschüre mit Alternativen veröffentlicht, und der deutsche WSIS-Koordinierungskreis hat der Bundesregierung eine Liste konkreter Forderungen übermittelt. Die grosse Schlacht um die Finanzen hat heute auf PrepCom2 begonnen. Mehr...

Wie weiter nach Tunis?
Zivilgesellschaft diskutiert “Implementierungs-Mechanismus” und WSIS-Folgeprozess
Von Johannes Schunter
17. Februar 2005. Während der Vorbereitungsprozess für den WSIS mit der PrepCom2 in seine Hauptphase eintritt, gibt es bereits eine intensive Debatte darüber, wie es nach dem Gipfel in Tunis weitergehen sollte. Die Zivilgesellschaft fordert hier deutlich einen offenen und inklusiven Prozess wie die "Working Group on Internet Governance (WGIG)", und nicht eine handverlesene geschlossene Gruppe wie die Finanzierungs-Arbeitsgruppe (TFFM). Mehr...

WGIG beendet offene Beratungen
Konflikte weiter vorhanden, aber Raum für Annäherungen wird sichtbar
16. Februar 2005. Bevor sie den Rest der Woche in geschlossener Sitzung verbringt, hat die Arbeitsgruppe zu Internet Governance heute noch einen Tag lang Kommentare der Beobachter zur Kenntnis genommen. Obwohl die Konflikte noch deutlich sind, scheint sich eine Annäherung der Positionen anzudeuten. Mehr...

Nach dem WSIS - was ist der Prozess?
Von Rik Panganiban
16. Februar 2005. Viele Beteiligte im WSIS-Prozess versuchen nur, bis zum Tunis-Gipfel in November durchzuhalten. Aber diejenigen unter uns, die langfristigen, substanziellen Fortschritt in Bezug auf die Informationsgesellschaft wollen, müssen sich um die Frage kümmern, wie die WSIS-Beschlüsse anschließend implementiert und kontrolliert werden. Der kürzlich veröffentlichte Bericht der Gruppe der "Freunde des Vorsitzenden" macht einige Vorschläge dafür, die von der Zivilgesellschaft ernsthaft diskutiert werden müssen. Mehr...

Was ist “Internet Governance?
Offene Konsultationen dominiert von Definitions-Kontroverse
15. Februar 2005. Während die Working Group on Internet Governance (WGIG) ihre Diskussionen fortsetzte, wiederholten eine Reihe von Regierungen ihre Unzufriedenheit mit dem bestehenden System der Internet-Regulierung. Wie es genau aussehen sollte - und was "Internet-Regulierung" (Internet Governance) eigentlich bedeutet - ist allerdings immer noch unklar. Mehr...

Vor-Prepcom Sitzungen: Die Ruhe vor dem Sturm?
Von Rik Panganiban
14. Februar 2005. Heute fanden die Vorbereitungstreffen der Zivilgesellschaft statt. Wichtigste Ereignisse waren ein Treffen des Civil Society Bureau und eine Orientierungssitzung sowie Treffen verschiedener Arbeitsgruppen. Wir können bereits die Anfänge einer neuen Runde von Machtkämpfen innerhalb der Zivilgesellschaft sehen. Mehr...

Internet Governance: Diskussion über weiteren Verlauf
WGIG will Hauptthemen auswählen und "Internet Governance" definieren
14. Februar 2005. Dem ersten offenen Meeting der Working Group on Internet Governance (WGIG) ging ein geschlossenes Briefing der Regierungsvertreter durch den WGIG-Vorsitzenden Desai voraus. Ziel der kommenden zwei Wochen sei es, die Vorarbeit zu leisten, damit bis Juni ein vorläufiger Bericht erstellt werden kann, in welchem die Aufgaben WGIG bearbeitet werden. Mehr...

Tunesien - Ernste Bedenken für den Weltgipfel Informationsgesellschaft
24. Januar 2005. Ein gemeinsamer Besuch in Tunsien, der von Mitgliedern des International Freedom of Expression Exchange (IFEX) unternommen wurde, hat schwerwiegende Gründe für fortdauernde Sorgen über den Stand der Redefreiheit und der Bürgerrechte in Tunesien gefunden. Darunter fallen schwere Beeinträchtigungen der Pressefreiheit, Medienfreiheit, Veröffentlichungsfreiheit und der Freiheit im Internet. Mehr...

Mitsprache ist möglich!
Ein Handlungsfaden für NGOs zur aktiven Teilnahme am WSIS 2005 in Tunis
Von Thomas Biebl
4. Januar 2005. Die hier erhältliche Diplomarbeit untersucht den Einfluss der Zivilgesellschaft auf den Weltgipfel zur Informationsgesellschaft. Anhand einer Analyse der Arbeit des zivilgesellschaftlichen Youth Caucus wird erarbeitet, welche praktischen Schritte nötig sind, um NGO-Interessen in globalen Gipfelprozessen einzubringen. Mehr... | Download der Arbeit (pdf, englisch)
Die Arbeit ist unter Creative Commons lizensiert (Attribution-NonCommercial-NoDerivs 2.0 Austria).

"Internet Governance" entwickelt sich mit starker Zivilgesellschafts-Beteiligung
WGIG scheint echter "bottom up"-Prozess zu sein
3. Januar 2005. Nachdem das erste Jahr der zweiten Phase des WSIS herum ist, geht es auch beim heissen Thema Internet-Regulierung vorwärts. Die Arbeitsgruppe zu Internet Governance (WGIG) wird vor allem angetrieben von der Expertise und dem Engangement der Zivilgesellschaft, so scheint es bisher. Mehr...

Eine Gender-Perspektive auf ICTs und Entwicklung
Reflexionen in Richtung auf Tunis
Von Anita Gurumurthy
14. Dezember 2004. Während Gender-Aktivistinnen nach einer inklusiven Wissensgesellschaft rufen, welche Verschiedenheit respektiert, die Integrität von lokalem Wissen und lokalen Kulturen respektiert und die Geltung von Frauenrechten auf Information und Kommunikation erlaubt, ist paradoxerweise die Formulierung solcher ethischer Grundlagen begrenzt von wirtschaftlichen Rahmenbedingungen, welche die Sprache der Ethik nicht verstehen. "Multi-stakeholder"-Plattformen haben nicht wirklich viele Gewinne für die Zivilgesellschaft gebracht, wie man in der ersten Phase des WSIS beobachten konnte. Was sie uns gelehrt haben ist, dass die Grenzen zwischen Verbündeten und Gegnern am Verhandlungstisch verschwimmen, und dass die Interressen der Marginalisierten und der Frauen im zivilgesellschaftlichen Aktivismus wieder erkämpft werden müssen. Mehr...

WSIS-Vorbereitungskonferenz für Westasien in Damaskus enttäuschte
Regierungen paternalistisch, NGOs domestiziert, Arab Caucus noch zu schwach
Von Heiko Wimmen
6. Dezember 2004. Die zweite WSIS-Prepcon für die Westasien-Region wurde vom 22. und 23. November in der syrischen Hauptstadt Damaskus abgehalten. Um die Konferenz herum gab es ein „Partnerforum“, auf dem Projekte potentiellen Geldgebern vorgestellt werden sollten, sowie einige Treffen der Zivilgesellschaft. Heiko Wimmen vom Middle Eastern Office der Heinrich Böll Stiftung berichtet über ein wenig ermutigendes Verhältnis von Regierungen, Wirtschaft und Zivilgesellschaft. Mehr...

6.12.2004. Task Force zur Finanzierungsmechanismen hatte abschließendes Treffen
Von Rik Panganiban
1. Dezember 2004. Die Task Force zu Finanzierungsmechanismen (TFFM) hatte ihr abschließendes Treffen am 29. November im UNDP-Hauptquartier in New York. Rik Panganiban (CONGO), der als NGO-Beobachter teilnehmen konnte, berichtet. Mehr...

Informelles Treffen zu Finanzierungsmechanismen in Genf enttäuschend
Aber Sicht auf Information und Kommunikation als “globales öffentliches Gut ” gewinnt Unterstützung
Von Chantal Peyer
26. November 2004. Die WSIS ”Task Force on Financing Mechanisms” (TFFM) hat letzte Woche in Genf ein offenes Treffen zusammen mit der WSIS “Group of the Friends of the Chair” abgehalten. Chantal Peyer von der Schweizer NGO-Koalition Communica.ch war dort und berichtet von einer enttäuschenden Diskussion, aber auch von einer möglichen Strategie für die Zivilgesellschaft. Mehr…

Prozesse der Zivilgesellschaft in WSIS Phase II
Anpassung der Arbeitsmethoden gestartet, Lehren müssen noch gezogen werden
25. November 2004. Die zivilgesellschaftlichen Gruppen, die in den Weltgipfel Informationsgesellschaft involviert sind, hatten in der Vergangenheit einige Schwierigkeiten mit der Transparenz und Inklusivität ihrer übergreifenden Koordinierungsstrukturen. Eine Aufarbeitung der Strukturen und Entscheidungsprozesse wurde auf PrepCom 1 im Juni angestoßen und hat bei den Treffen um die UN ICT Task Force in Berlin letzte Woche endgültig begonnen. Mehr…
Proposal for formation of CS Working Methods Working Group


 
 
 
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