ZIVILGESELLSCHAFT @ WSIS
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Presseteam des deutschen WSIS-Koordinierungskreises
Email an das Presseteam: presse@wsis-koordinierungskreis.de

In Deutschland beschäftigt sich eine WSIS Arbeitsgruppe, die vom Netzwerk Neue Medien und von der Heinrich Böll Stiftung initiiert wurde, seit Sommer 2002 kontinuierlich mit dem Gipfel. Die Themen des WSIS werden dort erörtert, eine zivilgesellschaftliche Position entwickelt und eigene Interventionen geplant. VertreterInnen der Arbeitsgruppe fahren zu wichtigen Vorbereitungskonferenzen, wie etwa der Paneuropäischen Konferenze im November 2002 oder der Prepcom 2 im Februar 2003, um dort die Geschehnisse zu beobachten und die Tagesordnung im Sinne zivilgesellschaftlicher Positionen zu beeinflussen. Einzelne Mitglieder der Arbeitsgruppe engagieren sich zudem in den Arbeitsgruppen der internationalen Zivilgesellschaftskoordination.

Ein Ergebnis inhaltlicher Diskussionen aus dem Umfeld der Arbeitsgruppe stellt die "Charta der Bürgerrechte für eine nachhaltige Wissensgesellschaft" dar.  Sie wurde von einer Redaktionsgruppe bekannter WissenschaftlerInnen und NGO-VertreterInnen im Herbst 2002 erstellt und ist während der letzten Monate ergänzt und öffentlich diskutiert werden. Eine erste Version der Charta wurde als Themenpapier zur Prepcom 2 eingereicht. Mittlerweile liegt die Charta in der Version 3.0 vor, die nach einem Workshop in Berlin und einer einmonatigen Online-Diskussion entstanden ist. Sie wurde auf der PrepCom3 im September 2003 präsentiert und stieß auf große Resonanz.

Am 11. Januar 2003 wurde im Rahmen eines offenen Treffens der Arbeitsgruppe mit VertreterInnen von Nichtregierungsorganisationen und wissenschaftlichen Institutionen der Umfang der Gruppe deutlich erweitert und offiziell ein "WSIS-Koordinierungskreis der deutschen Zivilgesellschaft" ins Leben gerufen (Einladung).  Auf einem weiteren Treffen im März wurde ein noch größerer Teil der interessierten zivilgesellschaftlichen Gruppen und Organisationen aus dem Bundesgebiet einbezogen. Im Mai schließlich wurden bei einem bundesweiten Treffen sechs Zivilgesellschafts-VertreterInnen gewählt, die der Bundesregierung als Mitglieder der Regierungsdelegation zum Gipfel und den Vorbereitungskonferenzen vorgeschlagen wurden. Georg Greve, Präsident der Free Software Foundation Europe, nahm daraufhin als Mitglied der Regierungsdelegation an der "Intersessional" Konferenz in Paris im Juli 2003 teil. Bei einem Treffen im August 2003 einigte sich der offene Koordinierungskreis auf die Erarbeitung konkreter Stellungnahmen zu den vorliegenden Entwürfen für die Gipfeldokumente. Dazu wurde ein eigenes Wiki eingerichtet. Die Stellungnahmen wurden im Augist der Bundesregierung übergeben. Im September und November wurde Jeanette Hofmann vom Wissenschaftszentrum Berlin aus dem Koordinierungskreis in die Regierungsdelegation entsandt.

Im Laufe des Jahres hat sich die wachsende deutsche NGO-Community für den Gipfel als einflussreich in einer Reihe von Aktivitäten der internationalen Zivilgesellschafts-Koordination erwiesen. Dazu gehören:

    * der European Caucus (Vorsitz: Georg Greve, Hamburg)
    * der "Patents, Copyright and Trademarks" Caucus (co-Vorsitzender: Georg Greve, Hamburg)
    * die "Community Media" Arbeitsgruppe (Co-Koordinator: Arne Hintz, Hamburg)
    * die "Privacy and Security" Arbeitsgruppe (Co-Koordinator: Ralf Bendrath, Berlin/Bremen)
    * die auf PrepCom3 gegründete Strategie-Arbeitsgruppe (Koordinator: Ralf Bendrath, Berlin/Bremen).
    * die Alternativgipfel-Aktivitäten "WSIS - We Seize!" (Co-Koordination und Vernnetzung: Alien8)

Der deutsche WSIS-Koordinierungskreis wird aich an den deutschen Aktivitäten bei der Messe ICT4D (ICT for Development) während des Gipfels mit eigenen Präsentationen beteiligen. Sie finden uns auf Stand 857 in Halle4 des Palexpo-Geländes. Auf dem Gipfel werden fünf VertreterInnen der Zivilgesellschaft Mitglied der deutschen Regierungsdelegation ein.

Neben den im Koordinationskreis involvierten Akteuren nehmen noch eine Reihe weiterer Organisationen an den Gipfelvorbereitungen teil und versuchen, zivilgesellschaftliche Inhalte in den Gipfelprozess einzubringen. Die Bandbreite interessierter Gruppen erstreckt sich vom Jugendnetzwerk Yois bis zum alternativen Nachrichtendienst Indymedia. Auch der Bundeskongress der Grünen Jugend hat sich zu Wort gemeldet und schließt sich den Forderungen der Zivilgesellschaft zum WSIS an.

Als eine der wenigen anderen Gruppen, die eigene inhaltliche Positionen zum WSIS erstellt haben, ist das NRO-Frauenforum hervorzuheben. Dieses entwicklungspolitische Netzwerk hat bei einem Workshop im März 2003 ein Papier erarbeitet, das als eigener Beitrag zum WSIS eingebracht wurde.

Links:
Mailingliste der deutschen zivilgesellschaftlichen WSIS-Koordination


 
 
 
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