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Deutsche zivilgesellschaftliche Koordination zum WSIS | |
| Stellungnahme zu WSIS Themen an Bundesregierung übermittelt |
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| Der zivilgesellschaftliche Koordinationskreis zum WSIS in Deutschland hat der Bundesregierung eine Stellungnahme zu zentralen Themen der „WSIS Declaration of Principles“ übermittelt – u.a. Kommunikationsrechte, Privatheit/Transparenz und Medienvielfalt. Die darin dargelegten Positionen werden in die weitere thematische Arbeit der Regierungsdelegation beim WSIS einfließen. Die Bundesregierung hatte um eine Stellungnahme zu mehreren, im WSIS Prozess bislang unklaren Themenbereichen gebeten. Nach intensiven Diskussionen im Kreise der zivilgesellschaftlichen WSIS-Koordinationsgruppe entstand ein umfangreiches Positionspapier mit konkreten Formulierungsvorschlägen zu folgenden Themen: 1) Kommunikationsrechte 2) Informationsinfrastrukturen 3) Freier Zugang zu Information und Wissen 4) Privatheit/Transparenz 5) Medienvielfalt 6) Digital Solidarity Fund Beispielsweise regt der Koordinationskreis die Einbeziehung von Kommunikationsrechten, offene Standards für technische Infrastruktur, eine Ausweitung der Global Knowledge Commons und des freien Zugangs zu Wissen, den stärkeren Schutz der Privatsphäre, und einen deutlichen Schwerpunkt auf Pluralismus in den traditionellen Medien an. An den Diskussionen und Formulierungen der Stellungnahme haben sich VertreterInnen und MitarbeiterInnen u.a. aus den Organisationen und Institutionen Heinrich-Böll-Stiftung, Nethics, Uni Konstanz, Wissenschaftszentrum Berlin, FU-Berlin, ODEM.org, Terre des Femmes, Universität Bremen, Netzwerk Neue Medien, ver.di, Humanistische Union, Attac-IPR-Gruppe, Forschungsgruppe Informationsgesellschaft und Sicherheitspolitik, PerGlobal und CAMECO beteiligt. In einer ersten Antwort bedankte sich ein Vertreter des Bundesministeriums für Wirtschaft und Arbeit für die konstruktive Stellungnahme, stellte aber auch die zwangsläufig bestehenden Konflikte mit den Positionen der Bundesregierung sowie insbesondere jenen der Wirtschaft, vertreten durch die Internationale Handelskammer ICC, heraus. Diskutiert werden die zivilgesellschaftlichen Vorschläge bei einem Treffen mit der Bundesregierung am 11. September. Zum Download: Zivilgesellschaftliche Stellungnahme (pdf) |
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