17. Juni 2004. Die am WSIS interessierten und engagierten Personen aus Deutschland haben ihre neuen VertreterInnen für die Regierungsdelegation gewählt. Da das Mandat der vor einem Jahr bestimmten Delegierten nur bis zum Gipfel galt und der sowohl Koordinierungskreis als auch die Mailingliste seitdem gewachsen sind, musste eine neue Gruppe gefunden werden.
Dazu wurden erstmals –nach dem Beschluss auf dem Treffen des Koordinierungskreises im Mai – online-Wahlen durchgeführt. Alvar Freude von Odem.org, der auch die Website des Koordinierungskreises hostet, hat dazu eigens ein Wahl-Tool programmiert. Es soll unter der Freien-Software-Lizenz GPL veröffentlicht werden, so dass es künftig auch für andere Gruppen zur Verfügung steht und angepasst werden kann. Da Freude selber einer der Kandidaten war, ist das Tool zur Wahl auf einem fremden Server gelaufen, auf den er keinen Zugriff hatte.
Abstimmungsberechtigt waren alle zivilgesellschaftlichen Mitglieder der zivilgesellschaftlichen WSIS-Mailingliste. Sie mussten zunächst einen Wahlcode anfordern, der dann auf dem Abstimmungsserver eine anonyme Wahl erlaubte. Die WählerInnen selber konnten dann die Liste der KandidatInnen selber nach ihren Präferenzen sortieren. Zusätzlich war eine Geschlechterquotierung beschlossen worden. Damit stehen den Frauen automatisch Platz ein, drei, fünf usw. zu, während die Plätze zwei, vier, sechs usw. offene Plätze sind.
Wahlergebnis
Das Ergebnis der Wahl ist folgende Liste:
1. Jeanette Hofmann
2. Annette Mühlberg
3. Heike Jensen
4. Ralf Bendrath
5. Rainer Kuhlen
6. Georg Greve
7. Markus Beckedahl
8. Christoph Bruch
9. Alvar Freude
Da es nur ein zivilgesellschaftliches Mitglied der deutschen Regierungsdelegation für die PrepComs geben wird, ist dies laut Ergebnis Jeanette Hofmann vom Wissenschaftszentrum Berlin für Sozialforschung, Annette Mühlberg von Ver.di ist ihre Stellvertreterin. Jeanette Hofmann, die bereits vor einem Jahr auf Platz eins gewählt worden war, bedankte sich ebenso wieAnnette Mühlberg für das Vertrauen, das dies bedeutet – „nicht zuletzt angesichts all dieser Abstrafungsmaßnahmen, die wir am Sonntag überall in Europa beobachten konnten :-)“, wie sie an die WSIS-Mailingliste schrieb.
Pro und Contra Online-Wahlen
Im Vorfeld der Wahl und auch noch danach ist im Koordinierungskreis durchaus kontrovers darüber diskutiert worden, ob Online-Wahlen sicher, verlässlich und auch das richtige politische Signal sind. Für letzteres mag hier ein Verweis auf die Unzuverlässigkeit der Wahlcomputer des US-Herstellers Diebold genügen. Die Sicherheit ist bei dieser Wahl, soweit es von hier aus zu beurteilen ist, hinreichend gewährleistet gewesen. Es gab allerdings kleinere Pannen, weil einige Personen sich mit einer anderen Email-Adresse als WählerInnen registriert haben, als die, mit der sie auf der WSIS-Mailingliste eingetragen sind. Daher wurden entweder ihre Wahlcodes nicht generiert, oder sie mussten von Hand freigeschaltet werden.
Die Wahlbeteiligung von 36 Registrierungen und 30 Stimmabgaben ist aber im Ergebnis deutlich höher als die durchschnittliche Anzahl der TeilnehmerInnen an den monatlichen Treffen des Koordinierungskreises. Damit erfüllen die Online-Wahlen zumindest das Kriterium, niedrigschwelliger zu sein als reale Treffen in Berlin. Ob es noch deutliche Verbesserungen am Verfahren gibt, ist nun bis zur nächsten PrepCom genug Zeit zu diskutieren.