Internet Governance: Diskussion über weiteren Verlauf
  WGIG will Hauptthemen auswählen und "Internet Governance" definieren
 
 
  14 Februar 2005. Dem ersten offenen Meeting der Working Group on Internet Governance (WGIG) ging ein geschlossenes Briefing der Regierungsvertreter durch den WGIG-Vorsitzenden Desai voraus, in die sich jedoch auch einige NGO-Beobachter verirrt hatten. Die Repräsentanten der Regierungen wurden darin über den bisherigen WSIS-Prozess auf den aktuellsten Stand gebracht, der mit der PrepCom2 in seine Hauptphase eintritt. Ziel der kommenden zwei Wochen sei es, die Vorarbeit zu leisten, damit bis Juni ein vorläufiger Bericht erstellt werden kann, in welchem die Aufgaben WGIG bearbeitet werden.

Die zu diesem Zweck im Vorfeld von der Arbeitsgruppe erstellten "Issue Papers" stellen dabei lediglich eine Faktensammlung hinsichtlich der technischen Zusammenhänge und eine Identifizierung der "Public Policy Issues" dar, nicht jedoch endgültige Vorschläge für den anzufertigenden Arbeitsbericht. Desai wies ebenso darauf hin, dass die Erstellung eines Issue Papers allen WGIG-Mitgliedern freiwillig möglich war und eher als selbstauferlegte Pflicht denn als Privilieg zu sehen sei. In diesem Zusammenhang wurde betont, dass sämtliche bisher veröffentlichten Papiere nicht als Werk einzelner Autoren, sondern immer in Gemeinschaftsarbeit entstanden seien.

Im darauf folgenden offenen WGIG-Meeting wurden die Aufgaben für die kommende Woche formuliert, wobei sich schnell drei Hauptaspekte herauskristallisierten.

Es herrschte zu einen weitgehend Übereinstimmung, dass nach Sichtung des vorliegenden Materials nun eine Komprimierung auf die fünf bis acht wichtigsten Themen vorgenommen werden sollte. Dies müsse dabei nicht unbedingt heissen, dass einzelne Themen komplett unter den Tisch fallen, da diejenigen Themen zusammengeführt werden koennten, die zu einander in Beziehung stehen. Wichtig sei, dass diejenigen Themen, die notwenigerweise globales Regierungshandeln erfordern, identifiziert und herausgestellt werden.

Zum Zweiten zeigte sich die Gruppe bestrebt, konkret an der im WGIG-Auftrag des Genfer Gipfels geforderten Definition von "Internet Governance" zu arbeiten. Nach Ansicht mehrerer Mitglieder sollte diese möglichst kurz und allgemein gegehalten werden sollte. Man erhofft sich von einer solchen Arbeitsdefinition eine leichtere Priorisierung der relevanten Themen. Wolfgang Kleinwächter wies allerdings darauf hin, dass eine solche Definition aufgrund der zahlreichen parallel existierenden Governance-Mechanismen schwierig sein wird und darum ein besonderes Augenmwerk auf die Verknüpfung und Koordination der unterschiedlichen Mechanismen gelegt werden sollte. Im weiteren Verlauf wurde dieses als "horizontal issue" immer wieder aufgegriffen.

Zum Dritten wurde darauf hingewiesen, dass die im WGIG-Auftrag formulierten Rules of Procedure (nämlich dass der Prozess multilateral, transparent und demokratisch ablaufen sollte) bisher vielen noch unklar geblieben sind. Im Verlauf der PrepCom2 sollte daher geklärt werden, was die Arbeitsgruppe unter diesen Begriffen im Einzelnen versteht und in welcher Beziehung diese zu Internet Governance stehen.

Die Diskussion der WGIG über die Aufgaben vor und während der PrepCom2 wurde am Nachmittag in geschlossener Sitzung fortgeführt. Ein Update über den weiteren Verlauf der Diskussion wird am Dienstag möglich sein, wenn sich die Arbeitsgruppe in einer ganztägigen offenen Konsultation dem Input der Regierungen und Interessengruppen stellt.


 
 
 
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